Jan 292012
Das mit der Twitter-Zensur haben sicher alle mitbekommen. Ich will an dieser Stelle auf einen bestimmten Punkt hinweisen.
- Wenn Twitter nationale Filter etabliert, dann reiht sich Twitter nur in die Reihe der Unternehmen an, die Telekommunikationsdienste anbieten und sich nationalen Gesetzen unterwerfen. Das dürften die allermeisten Unternehmen sein. Genau da liegt der Hund begraben: Die Twitter-Zensur ist nicht das eigentliche Problem. Viel eher sind es nationale Staaten, die bestimmte Aussagen und Meinungen verbieten wollen. Die Zensur wird nicht durch Twitter beschlossen sondern durch nationale Parlamente oder Diktatoren. Twitter ist eine der vielen ausführenden Unternehmen, die sich dieser Zensur unterwerfen, das Problem sind aber Zensur-Beschlüsse der politischen Ebene.
- Jeder der sich gerade über die Twitter-Zensur aufregt, darf das gerne tun und tut es in gewissem Maße auch zu Recht. Bei der Aufregung um Twitter gibt es aber einen weiteren wichtigen Punkt, der nicht vergessen werden sollte: Nach wie vor exportieren und produzieren Deutschland und andere westliche Länder Technologie, die im eigenen Land aber auch in Drittstaaten zur Zensur genutzt wird – im Vergleich dazu ist die Twitter-Zensur fast schon grundrechtsschonend.
Es also gibt durchaus Situationen, in denen ein derartiger Shitstorm viel angebrachter wäre.